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Wir sind der Solidarische Osten!

2021 stehen wir vor politischen Wendepunkten. Wie lange nicht mehr, wird verhandelt, in welcher Gesellschaft wir leben werden.

Wir haben daher neue Bündnisse geschmiedet.

Als #unteilbar Sachsen-Anhalt, #unteilbar Mecklenburg-Vorpommern und Solidarisches Thüringen machen wir den Solidarischen Osten sichtbar. Und auch vor der Bundestagswahl im Herbst werden wir ein deutliches Signal senden – Mit einer großen gesellschaftlichen Breite machen wir unüberhörbar klar: #unteilbar ist Hoffnung und Aufbruch.

Wir wollen eine andere Gesellschaft! Wir stehen für die solidarische Gesellschaft der Vielen und setzen uns für eine lebenswerte Zukunft für alle ein. Überall im Land und darüber hinaus sind in den vergangenen Jahren vielfältige Bewegungen für klimagerechte, antirassistische und demokratische Wege lauter geworden. Diesen Aufbruch sozialer Bewegungen werden wir in diesem Sommer fortschreiben. Wir – Menschen, Initiativen und Organisationen – stellen uns gemeinsam der gesellschaftlichen Entwicklung der Entsolidarisierung entschieden entgegen. Gerade im Vorfeld der Landtagswahlen unterstreichen wir: Solidarität ist #unteilbar – oder sie ist keine!

Wir wissen: Den einen Osten gibt es nicht – einen Solidarischen Osten gibt es gewiss.

Wir stehen für einen gesellschaftlichen Aufbruch, der die Zukunft solidarisch gestalten will. Denn gerade hier im Osten entscheidet sich, in welche Richtung sich unsere Gesellschaft entwickelt: Erringen nationalistische und menschenfeindliche Akteure fortschreitend Einfluss auf das Regierungshandeln? Nimmt die Ungleichheit der Lebensverhältnisse noch weiter zu? Deshalb gilt es all diejenigen Menschen und Initiativen zu unterstützen, die sich seit Jahrzehnten für eine offene und freie Gesellschaft einsetzen. Zusammen und #unteilbar machen wir uns stark für Vielfalt, soziale Gerechtigkeit und eine Demokratie, die alle einbezieht. Es ist eine Aufgabe, die uns alle angeht.

Die Corona-Krise trifft uns alle

Seit einem Jahr prägt die Coronapandemie unseren Alltag. Sie trifft uns alle, aber bei weitem nicht alle gleich. Zehntausende Menschen sind allein in Deutschland am Coronavirus gestorben. Die soziale Ungleichheit hat sich in der Krise massiv verschärft und viele geraten in Existenznöte. Die Schwächen des Sozialsystems treten immer offensichtlicher zutage. Die Regierung fährt auf Sicht und reagiert mit Variationen einer Politik des Weiter-So: Hier ein paar Überbrückungshilfen, die zu spät oder gar nicht ankommen, dort ein Appell an die Eigenverantwortung im Privaten. Sie lässt zu, dass Krankenpfleger*innen auf dem Zahnfleisch gehen, Menschen in der Pandemie ihre Wohnung verlieren, struktureller Rassismus fortbesteht, Geflüchtete an den EU-Außengrenzen sterben oder entrechtet und in menschenunwürdigen Zuständen ausharren müssen, oder Beschäftigte wie in der Lebensmittelindustrie einem vielfach erhöhten Risiko zu erkranken ausgesetzt sind.

Die Krise verschärft dabei Probleme, die schon vorher bestanden. Überall zeigen sich jetzt die Auswirkungen einer Politik, die jahrzehntelang gesellschaftlichen Zusammenhalt geschwächt und unsichere Lebensbedingungen befördert hat. Während der Kahlschlag der Neunziger durch die Treuhand im Osten und die Nullerjahre durch die Agenda 2010 in der löchrigen sozialen Infrastruktur und den Arbeitsverhältnissen fortwirkt, erstarken die Rechten durch das Angebot nationalistischer Scheinlösungen. Gleichzeitig werden durch die Pandemie die Bedingungen des Gemeinsamen und zivilgesellschaftlichen Handelns in Stadt und Land noch weiter erschwert.

So kann es nicht bleiben. So muss es nicht bleiben!

  • Wir setzen uns ein für eine Veränderung gesellschaftlicher Kräfteverhältnisse, und stellen das Gemeinsame unserer unterschiedlichen Kämpfe und Aktivitäten in den Vordergrund.
  • Wir wollen eine Politik, die alle mitnimmt und die verhindert, dass Einige immer reicher und Viele immer ärmer werden.
  • Wir stehen für Demokratie von unten und setzen uns dafür ein, dass Menschenrechte #unteilbar sind und für alle Menschen gelten – auch an den EU-Außengrenzen und darüber hinaus.
  • Zusammen fordern wir einen gesellschaftlichen Aufbruch gegen Rassismus, Antisemitismus und Rechtsterrorismus
  • Unsere Solidarität ist #unteilbar – oder sie ist keine.

    Mut ziehen wir daraus, dass sich in der Krise eine große zwischenmenschliche Solidarität zeigt. Vielerorts helfen wir uns durch den Alltag und setzen uns weiter in Initiativen und Organisationen ein. Solidarität ist die Basis unserer Netzwerke und Aktivitäten, die das Ziel des guten Lebens für alle eint. Wir lassen nicht zu, dass wir in unseren Nöten und unseren Rechten gegeneinander ausgespielt werden. Wir setzen uns dafür ein, dass Solidarität auch über Grenzen hinweg praktisch wird und nicht zur hohlen Phrase verkommt!

    Es steht viel auf dem Spiel: Machen wir uns gemeinsam auf den Weg!

    Wir schmieden neue Bündnisse – zwischen Land und Stadt, Jung und Alt, zwischen Migrant*innen und Klimaaktivist*innen, Gewerkschafter*innen und Feminist*innen – zwischen all denjenigen, die sich für solidarische Gesellschaft einsetzen.
    Zusammen, als Gesellschaft der Vielen, setzen wir uns für mehr Teilhabe aller ein. #unteilbar steht für ein unabhängiges Handeln der Zivilgesellschaft jenseits parteipolitischer Interessen. Wir verstehen uns als außerparlamentarisches Bündnis, das gerade im Superwahljahr 2021 unterschiedliche Formen von politischem, kulturellem und alltäglichem Handeln verbindet. An vielen Orten und bundesweit machen wir klar: An der solidarischen Gesellschaft gibt es kein Vorbeikommen!

    Gemeinsam stehen wir für einen Solidarischen Osten. Wir sind uns der Tragweite der anstehenden Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern, Thüringen und insbesondere Sachsen-Anhalt bewusst. Angesichts des Regierungsdebakels um die Rundfunkgebühren im vergangenen Dezember wissen wir als Zivilgesellschaft um unsere Aufgabe, ein Einknicken demokratischer Parteien vor Rechtsextremen zu verhindern und uns klar gegen jegliche Zusammenarbeit zu stellen. Die Wahl Kemmerichs zum Kurzzeitministerpräsidenten haben wir nicht vergessen. Für uns gilt daher auch 2021 klar: #nichtmituns! Kein Pakt mit Faschist*innen – niemals und nirgendwo!

    Wir stehen zusammen für eine bessere Zukunft für alle. Lasst uns gemeinsam auf den Weg machen!