Wir machen die solidarische Gesellschaft sichtbar – auch in Europa!

#unteilbar mischt sich aktiv in die Auseinandersetzungen um ein anderes Europa ein!

„Für ein Europa der Menschenrechte und der sozialen Gerechtigkeit. Wir machen die solidarische Gesellschaft sichtbar“ (aus dem #unteilbar-Aufruf vom 13.10.2018)

Quer durch Europa findet eine dramatische politische Verschiebung statt: Rassismus und Menschenverachtung werden gesellschaftsfähig. Was gestern noch undenkbar war und als unsagbar galt, ist kurz darauf Realität. Humanität und Menschenrechte, Religionsfreiheit und Rechtsstaat, Grundrechte wie die Versammlungs- und Kunstfreiheit, eine solidarische Gesellschaft in Vielfalt, starken Minderheitenrechten, Gleichberechtigung aller Geschlechter und sozialen Garantien werden offen angegriffen. Es sind Angriffe, die uns allen gelten!

Gefährdete Solidaritäten in Europa

Mittlerweile sind die Häfen im Mittelmeer (fast) vollständig geschlossen. Mit fragwürdigen strafrechtlichen und bürokratischen Mitteln werden zivile Seenotretter*innen kriminalisiert. Das Sterben im Mittelmeer auf dem Weg nach Europa wird dadurch mehr und mehr zur unsichtbaren Normalität. Zeitgleich werden soziale Rechte in Europa abgebaut, Privatisierung und De-Regulierung weiter vorangetrieben und neue (neoliberale) Handelsabkommen geschlossen. Der Ausbau von Privilegien (transnationaler) Konzerne und Milliardengewinne der Wirtschaft stehen also Entrechtung und Verarmung gegenüber. Solidarität und Umverteilung, ein Leben in Würde und frei von Armut, Ausgrenzung und Not scheinen immer weiter entfernt.

Es ist zu befürchten, dass mit den Wahlen zum Europäischen Parlament am 26. Mai 2019 und besonders im Zuge des Wahlkampfes um Sitze und Mehrheitsverhältnisse die nächste Etappe im Kampf um rechte und konservative Vorherrschaft eröffnet wird. Dabei wird weniger die Frage von „pro- oder anti-europäisch“ im Vordergrund stehen, wie uns viele vormachen wollen. Vielmehr wird es darum gehen, wie die autoritär formierte Festung Europas weiter ausgebaut oder der Status Quo bewahrt werden kann – mit der weiteren Zementierung massiver Ungleichheit und des offenkundigen Mangels an (europäischer) Demokratie.

Klar ist schon jetzt: Im Versuch, Wähler*innenstimmen zu mobilisieren, werden alle Klaviaturen der Ausgrenzung und des Rassismus (Hetzkampagnen), des (Standort-) Nationalismus oder eines entsolidarisierenden Ungleichheits- und Verteilungsdiskurses gespielt werden. Als #unteilbar sagen wir klar und deutlich: Wir stehen für ein Europa, in dem die Unteilbarkeit von Menschen- und sozialen Rechten gewährleistet ist.

Wir sind viele, die dagegenhalten

Aber überall in Europa sind Menschen aktiv und lautstark und setzen sich für die Unteilbarkeit der Rechte, für ein solidarisches Europa und ein Europa der Vielen, für Solidarität statt Privilegien einsetzen! #unteilbar steht solidarische an ihrer Seite!

  • Auch für für den Einsatz für ein solidarisches Europa gilt: „#unteilbar bringt die soziale Frage und Anti-Rassismus auf Augenhöhe zusammen und handelt danach. Wir sprechen aus, was viele denken. #unteilbar ist gelebte Solidarität. Wir kämpfen nicht mit leeren Händen. Wir machen die solidarische Gesellschaft sichtbar.“ (aus den #unteilbar Essentials)
  • #unteilbar wird sich daher in den nächsten Monaten gemeinsam mit vielen Menschen verstärkt für ein Europa der Menschenrechte und der sozialen Gerechtigkeit einsetzen: Ob auf der Straße oder medial, ob in Versammlungen oder Veranstaltungen, ob im Einsatz für solidarische, gerechte Städte oder gegen die weitere Abschottung Europas, ob in lokalen Aktionen oder großen gemeinsamen Manifestationen. Wir mischen uns ein in die Auseinandersetzung für ein solidarisches Europa, für ein solidarisches und soziales Miteinander statt Ausgrenzung, Rassismus und Abschottung ist. Denn Solidarität und der Kampf um soziale Gerechtigkeit kennen keine Grenzen!
  • Gemeinsam mit all jenen, die für ein anderes Europa streiten, machen wir die solidarische Gesellschaft Europa sichtbar! Wir zeigen auf der Straße und den Plätzen, mit unseren Zeichen und Schildern, dass wir einstehen gegen diejenigen, die ein Europa der Menschenrechte und der sozialen Gerechtigkeit angreifen und zerstören. Lasst uns gemeinsam, die solidarische Gesellschaft in Europa und ein Europa von unten sichtbar machen!
  • #unteilbar begrüßt vor diesem Hintergrund, dass am 19. Mai 2019 von verschiedenen Bündnissen zu großen, gemeinsamen, vielfältigen Demonstrationen in verschiedenen Städten Deutschlands und Europas für ein Europa für Alle und ein Europa der Vielen aufgerufen wird. Viele Zusammenhänge und Organisationen, die #unteilbar am 13.10.2018 getragen haben, sind in den verschiedenen Demobündnissen schon jetzt aktiv beteiligt, um ein starkes und vielfältiges, sichtbares und kämpferisches Zeichen für eine andere Welt und ein anderes Europa zu setzen. Wir unterstützen das ausdrücklich!
  • Für ein solidarisches und soziales Miteinander statt Ausgrenzung und Rassismus!
  • Für das Recht auf Schutz und Asyl – Gegen die Abschottung Europas!
  • Für eine freie und vielfältige Gesellschaft!
  • Solidarität kennt keine Grenzen!